Der Gewerbeverband Berner KMU sagt einstimmig JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien, welches den Schweizer Unternehmen den diskriminierungsfreien Zugang zum zukunftsträchtigen indonesischen Wachstumsmarkt verschafft. Gleichzeitig enthält es umfassende Bestimmungen zum Schutz der Umwelt und der Arbeitnehmerrechte und koppelt die beschränkten Konzessionen für Palmöl an strenge Nachhaltigkeitsauflagen.
Der Leitende Ausschuss von Berner KMU sagt einstimmig JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien, gegen welches links-grüne Kreise das Referendum ergriffen haben. Er war sich einig, dass es aus wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Sicht eine Win-win-Situation für beide Länder ist. Insbesondere in der Schweiz hängen viele Unternehmen und Arbeitsplätze mit dem Aussenhandel zusammen. Das gilt insbesondere auch für die KMU. Diese verantworten gemäss den Zahlen der Zollverwaltung 60 Prozent des Imports und 45 Prozent der Exporte. KMU machen also etwa 50 Prozent des Aussenhandels aus. Zusätzlich zu diesen Exporten und Importen kommen noch der Austausch von Dienstleistungen, Investitionen, Technologien und vieles mehr. Das Abkommen mit Indonesien baut die Zölle auf 98 Prozent der Schweizer Warenexporte ab. Mit Bestimmungen zum Güter- und Dienstleistungshandel, den Investitionen und dem geistigen Eigentum stärkt das Abkommen die Rechts- und Planungssicherheit für Schweizer Unternehmen.
Dank sorgfältig abgestimmter und begrenzter Konzessionen erwachsen der Schweizer Landwirtschaft keine Nachteile aus dem Abkommen. Für Palmöl senkt das Abkommen die Zölle lediglich um rund 20 bis 40 Prozent und dies nur im Rahmen beschränkter Mengen. Damit ist sichergestellt, dass die Gesamtimporte von Palmöl nicht zunehmen und dass die Schweizer Produktion von Raps- und Sonnenblumenöl nicht gefährdet werden. Zusätzlich ergeben sich neue Exportmöglichkeiten für Schweizer Produkte wie Schokolade, Käse und andere Milchprodukte.
Das Freihandelsabkommen verpflichtet die Vertragsparteien zum Schutz der Umwelt und der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Schutz der Wälder und einer nachhaltigen Palmölproduktion. Nur Palmöl, das nachweislich nachhaltig produziert wurde, kann von den Zollsenkungen unter dem Abkommen profitieren. Die Umsetzung dieses Aspektes wird in einer Verordnung separat geregelt. Diese wird zeitgleich mit dem Abkommen mit Indonesien in Kraft treten und sicherstellen, dass die strengen Bedingungen im Abkommen eingehalten werden.
Alle JA-Argumente auf einen Blick:
• Pionierabkommen für fairen Handel
• Win-win-Situation für beide Seiten
• sichert den Wettbewerbsvorteil für den gesamten Wirtschaftsstandort Schweiz
• stärkt die Schweizer Unternehmen und deren Planungssicherheit
• fördert die Nachhaltigkeit, insbesondere bei der Palmölproduktion
• keine Nachteile für die Landwirtschaft und die Schweizer Produktion von Raps- und Sonnenblumenöl
