Der Handels- und Industrieverein des Kantons Bern legt zum 20. Mal eine Bewertung des Abstimmungsverhaltens der Mitglieder des bernischen Grossen Rats vor, zum zweiten Mal in Zusammenarbeit mit den Verbänden Berner KMU und die Berner Arbeitgeber. Dieses Mal stimmten, wie bei den vergangenen Ratings, die kantonalen Ratsmitglieder der EDU, SVP und FDP am wirtschaftsfreundlichsten ab. In der Einzelwertung erreichten vier Mitglieder das Maximum von 64 Punkten: Katharina Baumann, Dominik Blatti, Bernhard Brügger und Johann Ulrich Grädel.
Dr. Claude Thomann (AGV), Dominik Blatti, Katharina Baumann, Johann Ulrich Grädel, Bernhard Brügger, Ernst Kühni (Berner KMU) und Jasmin Waldvogel (HIV) (v.l.n.r.)
Die Wirtschaftsverbände verfolgen mit dieser Bewertung des Abstimmungsverhaltens der Mitglieder des bernischen Grossen Rates, welche bereits zum 20. Mal durchgeführt wird, mehrere Ziele. Gerade in der heutigen Zeit, in welcher die Anliegen und die Rolle der Wirtschaft als Garant für Arbeitsplätze und Wohlstand in der Politik nicht immer die nötige Beachtung finden, soll mit dem Grossratsrating ein Ansporn für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier entstehen, ihr Verhalten wirtschaftsfreundlicher zu gestalten. Gleichzeitig schafft das Rating Transparenz für die Verbände selbst und für die Wahlbevölkerung, die gerne positive wirtschaftspolitische Akzente setzen möchten. Die Bewertungsgrundlage bilden die Abstimmungen im Grossen Rat zu den Geschäften der vier Sessionen im Jahr 2023. Es wurden insgesamt 32 Geschäfte ausgewählt, die bei ihrer Umsetzung einen klar positiven oder negativen Effekt auf die Wirtschaft haben beziehungsweise haben könnten. Je nach Abstimmungsverhalten und Präsenz konnten die Grossrätinnen und Grossräte so ein Resultat von zwischen maximal +64 und minimal -64 Punkten erzielen.
Wie in vergangenen Ratingperioden stimmten auch dieses Mal die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den Fraktionen der EDU und SVP und FDP am wirtschaftsfreundlichsten ab. Die Fraktion Die Mitte reihte sich an vierter Position ein und kann ebenfalls als wirtschaftsfreundlich bezeichnet werden. Am wenigsten im Sinne der Wirtschaft abgestimmt haben in den Sessionen 2023 die Grossratsmitglieder der Grünen, SP, PSA und ES. Im Langzeitvergleich seit dem ersten Rating 2003/04 liegt die FDP zusammen mit der SVP an der Tabellenspitze – gefolgt von EDU und Die Mitte. Im Mittelfeld liegen weiterhin GLP und EVP, während sich die Grünen, die SP, die PSA und die ES am Tabellenende wiederfinden. Bei der Analyse der Resultate nach Wahlkreis fiel vor allem die grosse Diskrepanz zwischen dem Wahlkreis Stadt Bern und den übrigen acht Wahlkreisen auf. Während letztere mit Werten zwischen 4.3 und 5.2 genügend bis gut abschnitten, befand sich der Wahlkreis Stadt Bern mit einem ungenügenden Wert von 3.2 Punkten am Ende der Rangliste.
Für die vier wirtschaftsfreundlichsten Grossratsmitglieder – Katharina Baumann, Dominik Blatti, Bernhard Brügger und Johann Ulrich Grädel – mit 64 von 64 möglichen Punkten, ist das Resultat des Ratings auch eine Bestätigung, dass ihr konsequentes, wirtschaftsfreundliches Verhalten und unternehmerisches Denken wahrgenommen und gewürdigt wird. Der HIV, Berner KMU und die Berner Arbeitgeber gratulieren herzlich zu diesem exzellenten Resultat! Im Namen der Berner Unternehmen bedanken sie sich bei ihnen sowie bei allen Politikerinnen und Politikern, die sich für einen attraktiven Berner Wirtschaftsstandort einsetzen. Die Siegerin und Sieger dürfen als Anerkennung ein Goldvreneli in Empfang nehmen.
